Geistiges Eigentum und Datenschutz

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Registrierung des geistigen Eigentums in Belarus

Haben Sie eine Marke aufgebaut, eine Erfindung gemacht oder ein nützliches Modell entwickelt, so sollten Sie das Ergebnis Ihrer Arbeit schützen, in der Regel sind dafür Registrierung oder Patentanmeldung erforderlich. Die Registrierung von Schutzrechten für Immaterialgüter kann national oder international und für Innovationen verschiedener Art erfolgen.

Unsere Juristen helfen Ihnen bei der Frage, ob sich die Registrierung der Schutzrechte für Ihr geistiges Eigentums empfiehlt, auf welchem Gebiet und in welchem Verfahren sie durchgeführt werden sollte. Gemeinsam mit Patentanwälten sorgen wir für die Neuheitsprüfung, die Doppelpatentierungen verhindern muss. Als Ergebnis wird Ihnen eine Registrierungsbescheinigung für das bestimmte Geltungsgebiet ausgestellt.

Wenn die Schutzrechte auf einen Dritten übertragen werden müssen, können wir einen Abtretungsvertrag oder eine andere geeignete Vereinbarung ausarbeiten und bieten Begleitung bei den erforderlichen Registrierungsverfahren an.

Registrierung des geistigen Eigentums in Belarus

Registrierung des geistigen Eigentums in Belarus

Haben Sie eine Marke aufgebaut, eine Erfindung gemacht oder ein nützliches Modell entwickelt, so sollten Sie das Ergebnis ...ag oder eine andere geeignete Vereinbarung ausarbeiten und bieten Begleitung bei den erforderlichen Registrierungsverfahren an.

Lizenzverträge, Franchising in Belarus

Herstellung oder Import von Markenartikeln, Handel über Markenläden, Werbung: das alles kann den Abschluss eines Lizenzvertrags mit dem Rechtsinhaber für die Erlangung der Nutzungsrechte an der Marke oder einem anderen Immaterialgut erforderlich machen. Für die unbefugte Nutzung eines Markenzeichens kann der Rechteinhaber vom Verletzer einen Schadenersatz in Höhe von bis 50.000 so gen. Basiseinheiten (ca. 118.000 Euro) ohne Nachweis der tatsächlichen Schadenhöhe verlangen.

Der Lizenzvertrag sieht in der Regel eine längerfristige Zusammenarbeit und die Kontrolle seitens des Rechtsinhabers vor. Unsere Juristen helfen gern einen Lizenzvertrag mit Rücksicht auf die Spezifik Ihres Unternehmens aufzusetzen, sodass angemessene Kontrollmaßnahmen und Haftung sowie die Bedingungen der Vertragskündigung und die Vertragsstrafen geregelt werden.

Wenn Sie eine Franchise (Genehmigung für die Nutzung eines Geschäftskonzepts) kaufen, dann sind die in Belarus bestehenden speziellen Anforderungen an den Inhalt und die Anmeldung des Franchisevertrags zu beachten. Wir prüfen gern die Bestätigungen für alle Güter, die das markengeschützte Konzept bilden, setzten den Franchisevertrag mit Rücksicht auf die Wünsche der Parteien auf und begleiten Sie im Anmeldungsverfahren.

Lizenzverträge, Franchising in Belarus

Lizenzverträge, Franchising in Belarus

Herstellung oder Import von Markenartikeln, Handel über Markenläden, Werbung: das alles kann den Abschluss eines Lize...setzten den Franchisevertrag mit Rücksicht auf die Wünsche der Parteien auf und begleiten Sie im Anmeldungsverfahren.

Schutz vor unlauterem Wettbewerb in Belarus

Der Wettbewerb ist nicht immer fair. Ihr Erfolg lässt die Konkurrenz nicht ruhig schlafen und so können die Wettbewerber Ihre Marken, Technologien, Design, Betriebsgeheimnisse und andere Immaterialgüter unbefugt nutzen, um sich Marktvorteile zu erkämpfen. Wir bieten Ihnen einen Rundum-Schutz für Ihr Geschäft.

Zum einen kann jedes einzelne Immaterialgut auf dem Gerichts- oder Verwaltungsweg sowie strafrechtlich geschützt werden. Für die unbefugte Nutzung eines Markenzeichens kann der Rechteinhaber zum Beispiel vom Verletzer einen Schadenersatz in Höhe von bis 50.000 so gen. Basiseinheiten (ca. 118.000 Euro) ohne Nachweis der tatsächlichen Schadenhöhe verlangen. Das Gericht kann dem Verletzer bestimmtes Handeln, etwa Werbung oder Verkauf einer konkreten Ware verbieten oder die unter Verletzung Ihrer Schutzrechte hergestellten Waren einziehen.

Zum anderen kann das gesamte Handeln des Verletzers den Tatbestand des unlauteren Wettbewerbs erfüllen. Klagen wegen des unlauteren Wettbewerbs können bei gerichtlichen Behörden und der belarussischen Kartellbehörde MART (Ministerium für Antimonopolregulierung und Handel) eingereicht werden. Wir begleiten unsere Mandanten in allen Phasen der Verfahren bis zur Durchsetzung gerichtlicher Titel.

Schutz vor unlauterem Wettbewerb in Belarus

Schutz vor unlauterem Wettbewerb in Belarus

Der Wettbewerb ist nicht immer fair. Ihr Erfolg lässt die Konkurrenz nicht ruhig schlafen und so können die Wettbewer...del) eingereicht werden. Wir begleiten unsere Mandanten in allen Phasen der Verfahren bis zur Durchsetzung gerichtlicher Titel.

Schutz personenbezogener Daten, GDPR in Belarus

Jedes Unternehmen muss mit personenbezogenen Daten umgehen, sei es Angaben zu den eigenen Mitarbeitern, Kunden und potenziellen Vertragspartnern oder zufällige Kontakte bei Wirtschaftsforen und Geschäftstreffen. Mit jedem Jahr werden die Erfassung, Speicherung und Verwertung personenbezogene Daten vom Gesetzgeber immer umfassender und genauer geregelt. Besonders aktuell sind diese Themen für jene Unternehmen, die solche Daten mit ihren Mutter- oder Tochtergesellschaften austauschen (wenn zum Beispiel die Daten aller Mitarbeiter der Unternehmensgruppe zentral aufbewahrt werden), ein internetgestütztes Geschäftsmodell haben (indem sie etwa Server außerhalb von Belarus nutzen) oder Newsletter an die Kontakte aus einer Verteilerliste verschicken.

Ein spezielles Thema bilden hier Fragen im Zusammenhang mit der Datenschutz-Grundverordnung (GDPR), die im Mai 2018 in Kraft getreten ist und besondere Anforderungen an die Verarbeitung personenbezogener Daten von EU-Bürgern einführt. Viele belarussische Firmen, die sich als Nachunternehmer mit der Verarbeitung solcher Daten beschäftigen oder unmittelbar in der EU geschäftlich tätig sind, wurden bereits mit der Notwendigkeit konfrontiert, einen Schutzmaßnahmenkomplex zu entwickeln, um keine Geldstrafen in Millionenhöhe zahlen zu müssen.

Unsere Juristen führen das der personenbezogenen Daten durch, auf die Ihr Unternehmen Zugriff hat, und entwirft ein Paket von organisatorischen, rechtlichen und technischen Maßnahmen, mit denen Sie für die Sicherheit der personenbezogenen Daten und damit auch Ihrer Firma sorgen können.

Schutz personenbezogener Daten, GDPR in Belarus

Schutz personenbezogener Daten, GDPR in Belarus

Jedes Unternehmen muss mit personenbezogenen Daten umgehen, sei es Angaben zu den eigenen Mitarbeitern, Kunden und potenziellen...ßnahmen, mit denen Sie für die Sicherheit der personenbezogenen Daten und damit auch Ihrer Firma sorgen können.

Eintragung des geistigen Eigentums ins Zollregister in Belarus

Wenn Ihnen eine stattgefundene oder potenzielle Verletzung der Schutzrechte für geistiges Eigentum im Zusammenhang mit dem grenzüberschreitenden Warenverkehr (zum Beispiel werden ohne Ihre Zustimmung Güter unter Nutzung Ihrer Marke oder Ihres Know-hows eingeführt) bekannt geworden ist, dann lässt sich Ihr Geschäft schützen, indem das entsprechende Immaterialgut ins Zollregister für geistiges Eigentum eingetragen wird.

Unsere Juristen können den Rechtsinhaber offiziell vor Zollbehörden vertreten und sich an der Ermittlung und Einziehung der unter Verletzung Ihrer Schutzrechte hergestellten Ware beteiligen.

Eintragung des geistigen Eigentums ins Zollregister in Belarus

Eintragung des geistigen Eigentums ins Zollregister in Belarus

Wenn Ihnen eine stattgefundene oder potenzielle Verletzung der Schutzrechte für geistiges Eigentum im Zusammenhang mit dem...rden vertreten und sich an der Ermittlung und Einziehung der unter Verletzung Ihrer Schutzrechte hergestellten Ware beteiligen.