Beilegung von Streitigkeiten

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Rechtsexpertise bei Baustreitigkeiten

Bei der Errichtung von Großbauten müssen viele Akteure wie Bauherr, Ingenieure, General- und Nachunternehmer, Planungsbüro u. a. m. gemeinsam handeln. Die Erfüllung von Aufträgen für schlüsselfertige Immobilien kann durch Anwendung von FIDIC-Musterverträgen oder des ausländischen Rechts erschwert werden. Kein Bauvorhaben verläuft völlig reibungslos und in der Regel ist es nicht offensichtlich, ob nur eine Partei an Bauverzögerungen schuld ist.

Am öftesten werden hier gegenseitige Ansprüche auf Konventionalstrafen wegen der Bauausführungsverzögerungen und Zahlungsrückstände sowie Mängelansprüche geltend gemacht. In schwierigen Situationen löst der eine Vertragspartner den Vertrag außergerichtlich auf, während der andere nachträglich diese Kündigung gerichtlich anficht und Schadenersatz fordert, dann wird eine Begutachtung für die Feststellung des Umfangs und der Qualität der ausgeführten Bauarbeiten angeordnet.

Unsere Juristen führen gern die rechtliche Begutachtung des Streits in der Entstehungsphase durch, beurteilen den möglichen Ausgang des gerichtlichen Verfahrens, arbeiten mit technischen Experten zusammen und vertreten die Interessen der Mandanten sowohl bei Verhandlungen als auch bei der Austragung des Streits vor Gericht.

Rechtsexpertise bei Baustreitigkeiten

Rechtsexpertise bei Baustreitigkeiten

Bei der Errichtung von Großbauten müssen viele Akteure wie Bauherr, Ingenieure, General- und Nachunternehmer, Planun...sammen und vertreten die Interessen der Mandanten sowohl bei Verhandlungen als auch bei der Austragung des Streits vor Gericht.

Streitigkeiten aus Liefer- und Anlagenverträgen in Belarus

Viele belarussische, darunter auch staatseigene Unternehmen möchten ihre Produktionsbetriebe modernisieren oder neue Betriebe errichten. Um neue Technologien einzusetzen, braucht man moderne Maschinen, Anlagen und Ausrüstungen, die ein Lieferant liefern und schlüsselfertig montieren, die Inbetriebnahme vornehmen und die Erreichung der geplanten Kapazität sichern sollte.

Oft macht der Käufer Fehler bei der Auslegung der Anlage oder wichtige Fragen der Beziehungen zwischen den Parteien bleiben im Vertrag nicht geregelt, weil der Käufer nicht kompetent und erfahren genug für solche Projekte ist. Als Folge davon bleibt das Endziel des Vertrags nicht erreicht oder einer der Vertragspartner fordert die Änderung der Vertragsbestimmungen einschließlich Bezahlung von zusätzlichen Leistungen und Komponenten sowie Fristanpassungen etc.

Unsere Juristen helfen Ihnen gern die Strategie der Beilegung solcher Streitigkeiten zu entwickeln, die Gründe für die Nichterfüllung des Vertrags durch die Parteien aufzuarbeiten und die richtigen Rechtsnormen anzuwenden (insbesondere aktuell für gemischte Verträge). Bei Bedarf können wir einen Sachverständigen oder eine Expertenorganisation hinzuziehen.

Streitigkeiten aus Liefer- und Anlagenverträgen in Belarus

Streitigkeiten aus Liefer- und Anlagenverträgen in Belarus

Viele belarussische, darunter auch staatseigene Unternehmen möchten ihre Produktionsbetriebe modernisieren oder neue Betri...;r gemischte Verträge). Bei Bedarf können wir einen Sachverständigen oder eine Expertenorganisation hinzuziehen.

Schiedsstreitigkeiten

Die Streitbeilegung durch Schiedsgerichte hat bestimmte Eigentümlichkeiten. Hier werden die Parteien bei der Beweisführung stärker in Pflicht genommen, das Gericht hat weniger Möglichkeiten zur Beweisaufnahme, bei Entscheidungsfindung werden nicht nur das belarussische Recht, sondern auch andere Rechtsquellen berücksichtigt. Das alles erfordert von den Vertretern des Mandanten eine entsprechend hohe Qualifikation, um dem Mandanten im Verfahren einen angemessenen Schutz zu bieten.

Die Partner und Juristen von Arzinger haben an einigen Dutzend Schiedsgerichtsverfahren teilgenommen, bei denen unter anderem Streitigkeiten wegen Lieferung von Waren und Komplettausrüstungen, Ausführung von Planungs-, Bau- und Montagearbeiten verhandelt wurden. Einige Partner werden von namhaften belarussischen und internationalen Schiedsinstitutionen als Schiedsrichter empfohlen. Wir vertreten die Interessen unserer Mandanten unter anderem im Internationalen Schiedsgericht bei der Belarussischen Handels- und Industriekammer BelTPP (Minsk, Belarus), Schiedsgerichtsinstitut der Stockholmer Handelskammer (Stockholm, Schweden), London Court of International Arbitration (London, Großbritannien), Schiedsgerichtshof der Internationalen Handelskammer (Paris, Frankreich), Vienna International Arbitral Centre (VIAC, Wien). Arzinger kooperiert mit führenden ausländischen Spezialisten für Schiedsgerichtsbarkeit, was die Position unserer Mandanten im Verfahren stärkt.

Schiedsstreitigkeiten

Schiedsstreitigkeiten

Die Streitbeilegung durch Schiedsgerichte hat bestimmte Eigentümlichkeiten. Hier werden die Parteien bei der Beweisfü...n ausländischen Spezialisten für Schiedsgerichtsbarkeit, was die Position unserer Mandanten im Verfahren stärkt.

Investitionsstreitigkeiten in Belarus

Seit Inkrafttreten des Präsidialdekrets „Über die Schaffung zusätzlicher Bedingungen für Investitionen am Standort Belarus“ (Nr. 10 vom 6. August 2009) wurden bereits Tausende von Investitionsverträgen im Land geschlossen. Viele davon wurden nicht erfüllt und die Gründe sind jetzt Gegenstand des Rechtsstreits (fehlende Mitwirkung des Vertragspartners, Veränderung der wirtschaftlichen Situation im Land, finanzielle Schwierigkeiten auf der Seite des Investors, Hindernisse für die Geschäftsaktivitäten durch staatliches Handeln en а u. a.). Die Investitionsverträge sehen Sanktionen gegen die Partei vor, die die Schlechterfüllung verschuldet hat. Die Republik Belarus als Partei des Investitionsvertrags beaufsichtigt die Umsetzung des Projekts und, soweit Gründe bestehen, macht am vereinbarten Gerichtsstand ihre Ansprüche geltend bzw. erhebt Klage.

Aber auch der Investor kann aufgrund der von Belarus unterzeichneten internationalen Investitionsschutzabkommen seine Ansprüche anmelden. In den Jahren 2017-2018 kam es erstmalig zu solchen Klagen gegen die Republik Belarus (vor dem Internationalen Zentrum zur Beilegung von Investitionsstreitigkeiten ICSID und anderen Schiedsinstitutionen).

Unsere Juristen beurteilen gern den möglichen Ausgang der Streitschlichtung, bemühen sich um die außergerichtliche Regelung des Konflikts durch Vergleich, bereiten die rechtliche Begründung und die Strategie für die Verhandlung vor. Wir vertreten die Interessen unserer Mandanten sowohl vor staatlichen Gerichten als auch vor Schiedsinstituten in Belarus und im Ausland. Arzinger kooperiert mit führenden ausländischen Spezialisten für Investitionsschiedsgerichtsbarkeit, was die Position unserer Mandanten im Verfahren stärkt.

Investitionsstreitigkeiten in Belarus

Investitionsstreitigkeiten in Belarus

Seit Inkrafttreten des Präsidialdekrets „Über die Schaffung zusätzlicher Bedingungen für Investitione...ndischen Spezialisten für Investitionsschiedsgerichtsbarkeit, was die Position unserer Mandanten im Verfahren stärkt.

Gesellschaftsrechtliche Streitigkeiten

Gesellschaftsrechtliche Streitigkeiten sind hypothetisch überall da möglich, wo es zwei oder mehr Anteilseigner gibt. Gründen für Konflikte liegen meistens darin, dass man in der Anfangsphase des Geschäftsaufbaus es versäumt hat, die maßgeblichen Bedingungen der Partnerschaft und der Aufteilung von Gewinn und Kompetenzen zu regeln, und mit dem Wachstum des Unternehmens diese Fragen sich zuspitzen.

Unsere Aufgabe sehen wir vor allem darin, die Gründer eines neuen Unternehmens beim Schließen einer Partnerschaftsvereinbarung zu beraten, noch bevor sie „in See stechen“. Solche Vereinbarung ist rechtlich wirksam, kann für mehrere Länder, in denen das Unternehmen tätig ist, gelten, ist gesetzeskonform und vollstreckbar. Wenn der Konflikt schon entstanden ist, dann helfen wir Verhandlungen zur Wiederherstellung und Neuregelung der Beziehungen durchzuführen. Sollte sich dies als unmöglich erweisen, sind wir bereit, bei der Gestaltung einer „zivilisierten Trennung“ mitzuwirken.

Viele Unternehmer, die in gesellschaftsrechtliche Konflikte verwickelt waren, konnten vor unserer Hilfe profitieren und damit ihr Unternehmen vor dem Scheitern retten. Gesellschaftsrechtliche Streitigkeiten sind für das Team und die Geschäftsaktivitäten sehr gefährlich, deswegen sollten Juristen möglichst früh zur Schlichtung hinzugezogen werden.

Gesellschaftsrechtliche Streitigkeiten

Gesellschaftsrechtliche Streitigkeiten

Gesellschaftsrechtliche Streitigkeiten sind hypothetisch überall da möglich, wo es zwei oder mehr Anteilseigner gibt....saktivitäten sehr gefährlich, deswegen sollten Juristen möglichst früh zur Schlichtung hinzugezogen werden.

Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Gerichtsentscheidungen und Schiedssprüche in Belarus

Die Republik Belarus hat mehrere internationale bilaterale Abkommen und multilaterale Übereinkommen unterzeichnet, die die Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Gerichtsentscheidungen und Schiedssprüche auf dem Gebiet von Belarus möglich machen. Ähnlich findet die Anerkennung belarussischer Vollstreckungstitel im Ausland statt. Daneben bestehen mit einigen Ländern zwar keine solchen Abkommen, aber das Prinzip der Gegenseitigkeit kann bei der Anerkennung und Vollstreckung von Gerichtsentscheidungen und Schiedssprüchen greifen.

Je nach der Art der gerichtlichen Entscheidung und ihrer Begründung sind unterschiedliche Dokumente für deren Anerkennung und Vollstreckung nötig. Außerdem findet das Verfahren nicht „automatisch“ statt. Im Gegenteil, die zweite Partei ist berechtigt, die Ablehnung eines ausländischen Vollstreckungstitels unter Bezug auf die Ungültigkeit der Schiedsklausel, die Verletzung des öffentlichen Rechts oder andere Gründe zu fordern.

Wir bereiten gern erforderliche Unterlagen vor und begleiten den Mandanten im Gerichtsverfahren.

Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Gerichtsentscheidungen und Schiedssprüche in Belarus

Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Gerichtsentscheidungen und Schiedssprüche in Belarus

Die Republik Belarus hat mehrere internationale bilaterale Abkommen und multilaterale Übereinkommen unterzeichnet, die die...ere Gründe zu fordern. Wir bereiten gern erforderliche Unterlagen vor und begleiten den Mandanten im Gerichtsverfahren.

Außergerichtliche Regelung von Rechtsstreitigkeiten in Belarus

Viele Streitigkeiten landen vor Gericht, weil die Parteien den Konflikt zu emotional austragen.

Unsere Anwälte helfen gern am Verhandlungstisch Platz zu nehmen, dem Konflikt auf den Grund zu gehen, Ansätze für einen Kompromiss zu finden und einen Vergleich zu schließen. Die Aussöhnung zwischen den Parteien ist in jeder Phase, sogar noch während des Vollstreckungsverfahrens möglich. Beide Partner profitieren davon, dass sie jetzt Business anstatt Krieg machen können.

Außergerichtliche Regelung von Rechtsstreitigkeiten in Belarus

Außergerichtliche Regelung von Rechtsstreitigkeiten in Belarus

Viele Streitigkeiten landen vor Gericht, weil die Parteien den Konflikt zu emotional austragen. Unsere Anwälte helfen g...llstreckungsverfahrens möglich. Beide Partner profitieren davon, dass sie jetzt Business anstatt Krieg machen können.

Insolvenzverfahren in Belarus

Das Institut der Insolvenz ermöglicht den Ausstieg aus einem Geschäftsprojekt, das aus bestimmten wirtschaftlichen Gründen auf der Strecke geblieben ist.

Wir helfen dem Mandanten gern, das ganze Verfahren richtig zu planen: von der Beurteilung der Insolvenzgründe über die Antragstellung und Bestellung der Insolvenzverwalter bis zur Begleitung des ganzen Verfahrens einschließlich Einberufung der Gläubigerversammlung und Eintreibung von Zahlungsrückständen. 

Leider wird das Insolvenzverfahren von vielen Schuldnern missbraucht, die sich auf solche Weise aus der Verantwortung stehlen wollen. Hier helfen wir gern dem Gläubiger nicht nur bei der Anmeldung seiner Forderungen, sondern schützen auch seine Interessen umfassend in allen Phasen des Verfahrens.

Oft hängt der Schutz des Gläubigers damit zusammen, dass Geschäfte angefochten, Beschwerden gegen die Handlungen bzw. Unterlassungen der Insolvenzverwalter eingebracht, Gutachten durchgeführt, der Geschäftsführer und die Anteilseigner des Schuldners zur subsidiären Haftung herangezogen und Insolvenzverwalter ausgetauscht werden müssen.

Insolvenzverfahren in Belarus

Insolvenzverfahren in Belarus

Das Institut der Insolvenz ermöglicht den Ausstieg aus einem Geschäftsprojekt, das aus bestimmten wirtschaftlichen Gr... Anteilseigner des Schuldners zur subsidiären Haftung herangezogen und Insolvenzverwalter ausgetauscht werden müssen.

Auseinandersetzungen mit staatlichen Behörden in Belarus

Wenn in Ihrem Unternehmen eine Außenprüfung durchgeführt wird, kann es schließlich zu zahlreichen Beanstandungen, der Aufforderung zur Steuernachzahlung und Einleitung eines Bußgeldverfahrens gegen die Gesellschaft und ihre verantwortlichen Personen kommen. Werden erhebliche Steuerverkürzungen festgestellt, können auch Strafverfahren eingeleitet werden.

Der Ausgang der Anfechtung der Prüfungsergebnisse hängt in vielem davon ab, wie man die Kommunikation mit den Prüfern in der aktiven Phase organisiert. Manchmal ist der Unterschied zwischen einem gültigen und nichtigen Dokument sehr fein und das scheinbar geringe Risiko der nachträglichen Nichtigkeitserklärung eines Rechtsgeschäfts steigt um das Mehrfache, weil das Unternehmen den Umfang von Verstößen und Mängeln bei der Gestaltung von Transaktionen unterschätzt hat.

Unsere Juristen helfen gern, die rechtliche Begründung der getätigten Transaktionen schnell vorzubereiten und die erforderlichen Erklärungen zu liefern. Wir begleiten den Mandanten bei der Anfechtung der Prüfungsergebnisse und der Maßnahmen zur Beitreibung auf dem Verwaltungs- oder Gerichtswege.

Für die Mitarbeiter der Unternehmen können wir gern eine Schulung zum Thema „Richtiges Verhalten während der Außenprüfung und der eventuellen Festnahme“ anbieten. Wir können auch einen Maßnahmenkomplex zum Schutz der Geschäftsleitung und der Eigentümer vor Gefahren im Zusammenhang mit dem Vorwurf eines Wirtschaftsdelikts entwickeln.

Auseinandersetzungen mit staatlichen Behörden in Belarus

Auseinandersetzungen mit staatlichen Behörden in Belarus

Wenn in Ihrem Unternehmen eine Außenprüfung durchgeführt wird, kann es schließlich zu zahlreichen Beansta...Geschäftsleitung und der Eigentümer vor Gefahren im Zusammenhang mit dem Vorwurf eines Wirtschaftsdelikts entwickeln.

Schuldbeitreibung in Belarus

Die Eintreibung der ausstehenden Zahlungen für gelieferte Waren, hergestellte Werke oder erbrachte Dienstleistungen ist ein sehr verbreitetes Problem. Aber auch zur Lösung solcher gewöhnlichen Fragen können wir einen besonderen Ansatz bieten.

Unser Komplex von Maßnahmen zur Schuldbeitreibung umfasst die Prüfung des Schuldners auf die Zahlungsfähigkeit, die Untersuchung der gegen ihn laufenden Gerichts- und Vollstreckungsverfahren, die Wahl und Durchführung der am meisten wirksamen Vollstreckungsmaßnahme (Endurteil oder Vollstreckungsbescheid, notarielle Urkunde mit Vollstreckungsklausel, Mahnbescheid der Steuerbehörde etc.).

Bei der Vollstreckung arbeiten wir mit Gerichtsvollziehern, dem Gericht, Experten und Vollstreckungsorganen für das bestmögliche Ergebnis zusammen.

Schuldbeitreibung in Belarus

Schuldbeitreibung in Belarus

Die Eintreibung der ausstehenden Zahlungen für gelieferte Waren, hergestellte Werke oder erbrachte Dienstleistungen ist ei... wir mit Gerichtsvollziehern, dem Gericht, Experten und Vollstreckungsorganen für das bestmögliche Ergebnis zusammen.