Dienstleistungen

IP-Recht (Geistiges Eigentum)

  • Rechtsdienstleistungen auf dem Gebiet geistigen Eigentums bilden eine wichtige Komponente der Tätigkeit von Arzinger & Partner. Es hängt in vielem damit zusammen, dass der Schutz geistigen Eigentums in der modernen Wirtschaft ein Bestandteil des Schutzes vor unlauterem Wettbewerb ist. Außerdem ist die Entwicklung und Vertrieb von Objekten geistigen Eigentums das Kerngeschäft vieler Unternehmen.

Die Fachanwälte der Kanzlei absolvierten einen Weiterbildungskurs für das IP-Recht am Nationalen Zentrum für geistiges Eigentum der Republik Belarus, was mit einem Zertifikat belegt wurde. Die Juristen von Arzinger & Partner teilen gern ihre Erfahrungen in zahlreichen Fachbeiträgen und Vorträgen mit.

Die Kanzlei Arzinger & Partner erbringt insbesondere Rechtsdienstleistungen in Bezug auf folgendes geistiges Eigentum:

    • Warenzeichen (Markenzeichen für Dienstleistungen): Hilfe bei der Eintragung eines Warenzeichens, Aufsetzen eines Lizenzvertrags;

    • Computerprogramme (Software): Erarbeitung eines Vertrags für die Entwicklung eines Programms, eines Lizenzvertrags;

    • Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse (Know-how): Erarbeitung einer Vertraulichkeitsvereinbarung, auch zwischen Arbeitnehmern und dem Arbeitgeber, einer Vorschrift über das Geschäftsgeheimnis, eines Lizenzvertrags, Hilfe bei der Bewertung vom Know-how;

    • Literarische Werke, Erfindungen, Gebrauchs- und Industriemuster, sonstige Ergebnisse der geistigen Tätigkeit: Erarbeitung eines Vertrags über ihre Schaffung und Rechtsabtretung an Dritte.

    • Zu jeder Frage auf dem Gebiet des IP-Rechts können unsere Juristen Sie beraten sowie eine ausführliche rechtliche Analyse mit der Erstellung eines Gutachtens durchführen. Bei Streitigkeiten im Zusammenhang mit dem gewerblichen Rechtsschutz ist Arzinger & Partner bereit, den Mandanten bei Verhandlungen zu vertreten und für den Schutz der verletzten Rechte auf dem Gerichtswege zu sorgen.

    PROJEKTE

    Beispiele der erfolgreichen und effektiven Arbeit der Juristen von Arzinger & Partner:

    • Erarbeitung eines Franchisevertrags für die Verwirklichung eines Projekts im Bereich Telekommunikation im Interesse eines israelischen Investors, die Registrierung des Vertrags in Belarus;

    • Rechtsschutz des Warenzeichens eines deutschen Anlagenherstellers, das in einem belarussischen Domain-Namen rechtswidrig benutzt wurde;

    • Erarbeitung eines Unterlagenpakets für den wirksamen gewerblichen Rechtsschutz der in einer Firma entwickelten Programme und anderer Objekte geistigen Eigentums im Interesse eines Schweizer Unternehmens;

    • Erarbeitung eines Vertrags über die Abtretung von Vermögensrechten auf die Fernsehübermittlung für einen belarussischen Kanalbetreiber;

    • Steuerberatung eines zyprischen Rechtsinhabers zur Bestimmung eines optimalen Verfahrens der Übergabe von Objekten geistigen Eigentums im internationalen Handel.